Am 5.November 2018 war das sog. Gute-Kita-Gesetz erneut Thema im Bundestag. Experten und Expertinnen, nicht jedoch Eltern, wurden vor dem Familienausschuss angehört. Dennoch steht die Bundeselternvertretung nach wie vor hinter der Idee, die Qualität in den Kindertageseinrichtungen und in der Kindertagespflege durch einen Einstieg des Bundes in eine dauerhafte und strukturelle Mitfinanzierung weiterzuentwickeln.

„Insbesondere die mangelnde Nachhaltigkeit der bis lediglich zum Jahr 2022 angelegten Finanzierung macht uns skeptisch. Die Mittel müssen dauerhaft zur Verfügung stehen, um Qualitätsverbesserung und auch Beitragsfreiheit auf den Weg zu bringen. Nur so kann langfristig eine Angleichung der Lebensverhältnisse in den Bundesländern erreicht werden“, so Ulrike Grosse-Röthig, eine der Bundeselternsprecher_innen. „Auch, dass die Mittel des Bundes in den Ländern zusätzlich zu den dort schon vorhandenen Geldern zum Ausbau der frühkindlichen Bildung zur Verfügung stehen, ist durch den aktuellen Gesetzentwurf keineswegs gesichert“.

Der Finanzbedarf für den Ausbau von Beitragsfreiheit und Qualitätsverbesserung in der Kindertagesbetreuung wurde von einer Bund-Länder-Kommission im Jahr 2016 auf 10 Mrd. Euro jährlich beziffert. Die Bundesregierung plant mit dem Gute Kita-Gesetz ein aufwachsendes Finanzvolumen von bis zu 2 Mrd. Euro pro Jahr, begrenzt auf einen Zeitraum bis 2022.

Mangelnde Nachhaltigkeit überschattet gute Ansätze – Bundeselternvertretung skeptisch
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